Hufeland Kliniken

Warnstreik bei den Hufelandkliniken

Warnstreik für einen Tarifvertrag Inflationsausgleich am Hufeland Klinikum Mühlhausen und Bad Langensalza wird am 21.02.2024 fortgesetzt
20.02.2024
Warnstreik bei den Hufelandkliniken

Die Gewerkschaft ver.di ruft die Beschäftigten des Hufeland Klinikums Mühlhausen und Bad Langensalza am 21. Februar 2024 zu einem weiteren ganztägigen Warnstreik auf.

„Die Beschäftigten am kommunalen Hufeland Klinikum kämpfen für einen Tarifvertrag Inflationsausgleich i.H.v. 3000 Euro. Trotz mehrfacher Aufforderungen zu Tarifverhandlungen und einem ersten Streiktag Ende Januar weigert sich die Arbeitgeberseite weiterhin, sich mit der ver.di-Tarifkommission an einen Tisch zu setzen. Wir lassen uns nicht einfach durch Nichtreagieren abspeisen und werden daher nun unserer Forderung mit den Mitteln des Arbeitskampfes weiter Nachdruck verleihen“, begründet Saskia Scheler, zuständige ver.di-Gewerkschaftssekretärin, den Streik.

„Wir können nicht nachvollziehen, warum sich die Arbeitgeberseite konstruktiven und lösungsorientierten Gesprächen verweigert. Ein solches Vorgehen ist außergewöhnlich in der Thüringer Tariflandschaft, insb. bei einem öffentlichen Arbeitgeber wie dem Hufeland Klinikum. Durch sein Nichtreagieren provoziert der Arbeitgeber den erneuten Streik am Hufeland Klinikum“, so Scheler weiter.

Besonders irritiert zeigt sich die Gewerkschafterin von der fehlenden Bereitschaft des Arbeitgebers, über eine Notdienstvereinbarung zu sprechen. „Um Gefahren von Leib und Leben der Patientinnen und Patienten abzuwenden, sichern wir auch diesmal die Versorgung im Rahmen von Notdiensten zu. Hierzu hatten wir der Arbeitgeberseite bereits Anfang Januar und nach dem letzten Streik erneut Verhandlungen über eine Notdienstvereinbarung angeboten. Leider erhielten wir hierauf keine konstruktive Reaktion. Beim ersten Streiktag Ende Januar haben wir einseitig ohne gemeinsame Grundlage mit dem Arbeitgeber die Notdienste besetzt. Zahlreiche streikbereite Kolleginnen und Kollegen haben freiwillig einen Notdienst angetreten, um die Gesundheit der Patientinnen und Patienten zu schützen, und so auf ihr grundgesetzliches Streikrecht verzichtet.“, so Scheler. Ein solches Vorgehen der Arbeitgeber ist bei Arbeitskämpfen im Gesundheitswesen äußerst ungewöhnlich.

Zum Hintergrund:
Das Hufeland Klinikum Mühlhausen/ Bad Langensalza ist in kommunaler Trägerschaft des Landkreises Unstrut-Hainich und der Stadt Bad Langensalza. Seit 1. Januar 2021 gilt hier ein Haustarifvertrag. Vor dem besonderen Hintergrund jahrelanger Tariflosigkeit und der damals angespannten wirtschaftlichen Lage des Hauses haben sich die Tarifparteien 2020 auf eine stufenweise Angleichung an den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD) bis 2025 geeinigt. Zu diesem Zeitpunkt ist keine der Tarifvertragsparteien von einer Inflationsrate ausgegangen, wie wir sie in jüngster Zeit erlebt haben. Daher profitierten die Beschäftigten nicht vom Tarifergebnis des öffentlichen Dienstes (TVöD) von 2023. Sie haben daher keinen tariflichen Inflationsausgleich und seit 2022 keine Lohnsteigerung erhalten. Die Arbeitgeberseite hat zwar nach unserer Information Inflationsausgleichszahlungen angekündigt und einen Teil schon gezahlt. Allerdings sind die Modalitäten noch nicht bekannt und die Zahlungen liegen weit hinter den Forderungen.

Der Arbeitgeber hatte bereits mit ver.di vereinbarte Tarifverhandlungen für August 2023 kurzfristig abgesagt und weigert sich seitdem, an den Verhandlungstisch zu kommen.
Zum Streik aufgerufen sind alle Beschäftigten und Auszubildenen des nicht-ärztlichen Dienstes in der Zeit von 6.00-22.00 Uhr.