Angesichts der Ergebnisse der Thüringer Landtagswahl rief die gewerkschaftlich-studentische Initiative „Uni gegen Rechts!“ Kolleg:innen und Mitstudierende an der Universität Jena zum Protest für die Mittagspause am Mittwoch, 4. September 2024 auf. 300 Studierende und Beschäftigte, darunter auch Gremienvertreter:innen und Professor:innen, kamen für eine Stunde zusammen und machten deutlich, dass sie es nicht akzeptieren werden, unter der AfD zu studieren und zu arbeiten.
Die AfD kann als Siegerin der Landtagswahl gelten und stellt nun die größte Fraktion im Thüringer Landtag. Vor diesem Hintergrund haben die Beschäftigten und Studierenden ihre Ablehnung gegen die Beteiligung der AfD an der Regierungsbildung zum Ausdruck gebracht.
„Wir lehnen es ab, unter einer faschistischen Regierung zu studieren und zu arbeiten“, erklärt Konstantin Behrends, Verwaltungsmitarbeiter der Universität Jena und engagiertes Mitglied bei „Uni gegen Rechts!“. „Die AfD nutzt die demokratischen Wahlen und Strukturen, um die Demokratie von innen auszuhöhlen. Das lassen wir nicht zu, wir werden unsere Interessen, Rechte, Werte und Prinzipien verteidigen!“
Konkret kritisiert „Uni gegen Rechts!“ die Pläne der AfD, den Studierendenrat und das Gleichstellungs- und Diversitätsbüro abzuschaffen, migrantische Kolleg:innen und Studierende zu deportieren sowie die arbeitnehmerfeindliche Einstellung der AfD in Bezug auf Mindestlohn, Tarifverträge und Gewerkschaften. Aus diesen Gründen appellierte die Initiative „Uni gegen Rechts!“ an alle Parteien von Verhandlungen und Gesprächen mit der AfD abzusehen und eine demokratische Lösung zu finden. Prof. Dr. Tilman Reitz sprach sich in einem Redebeitrag dafür aus, dass die demokratischen Parteien, allen voran die CDU, über ihren eigenen Schatten springen und eine demokratische Koalition bilden müssen. Er erklärte, dass die Wissenschaftsfreiheit von der AfD ganz konkret bedroht werde. Zwei studentische Beschäftigte, Lisa und Charly, kritisierten neben der AfD auch die demokratischen Parteien, die viele Positionen der AfD übernommen haben und forderten, dass eine soziale Politik stärker vorangebracht werden muss.
„Uni gegen Rechts!“ kündigte an, sich weitere Aktionen vorzubehalten und das Bündnis mit den Belegschaften und Gewerkschaftsgruppen in anderen Betrieben zu suchen, um größere gemeinsame Aktionen auf die Beine zu stellen.
„Uni gegen Rechts!“ ist ein Zusammenschluss der Gewerkschaftsgruppen, wie der ver.di Betriebsgruppe und Studierendenvertretungen an der Universität Jena. Schon am 7. Mai 2024 hatte die Initiative in einer großen Saalkundgebung mit 400 Teilnehmer:innen die Studierenden und Beschäftigten dazu ermutigt, sich zu engagieren und sich gegen die Bildung einer AfD-geführten oder gestützten Regierung einzusetzen.
Mehr Informationen unter: https://unigegenrechts.org/